Assistierter Suizid

Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebungsaktivitäten Mit Urteil vom 26. Februar 2020 erklärte das Bundesverfassungsgericht das im Jahr 2015 eingeführte Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe (§ 217 StGB) für verfassungswidrig. Seither können sich…

Weiterlesen Assistierter Suizid
Das Angehörigen-Entlastungsgesetz  kommt.
Senior old woman with nurse at nursing home

Das Angehörigen-Entlastungsgesetz kommt.

Die Bundesregierung hat am  14. August 2019 das Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) im Kabinett verabschiedet. Damit werden unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder…

Weiterlesen Das Angehörigen-Entlastungsgesetz kommt.

Wer das Recht kennt, ist klar im Vorteil

Unter dem Motto: „Wer das Recht kennt, ist klar im Vorteil“ beteiligt sich die von Sigrun v. Hasseln-Grindel geführte Akademie für Rechtskultur und Rechtspädagogik (AfRR) in diesem Jahr erstmalig beim Höhepunkt…

Weiterlesen Wer das Recht kennt, ist klar im Vorteil

Kleine Bad Saarower Rechtsbroschüren – Patientenrecht

Mit Patientenrecht ist der erste Band der von Sigrun von Hasseln-Grindel herausgegebenen Reihe „Kleine Bad Saarower Rechtsbroschüren“ ist erschienen. Die „Kleinen Saarower Rechtsbroschüren“ ersetzen zwar keine Rechtsberatung. Sie können aber…

Weiterlesen Kleine Bad Saarower Rechtsbroschüren – Patientenrecht

Vorsicht: Elektroscooter und Alkohol

Beim E-Rollern gelten die gleichen Promillegrenzen wie beim Autofahren! Das bedeutet: 0,0 Promille-Grenze im Straßenverkehr für Fahranfänger während ihrer Probezeit oder vor Vollendung des 21. Lebensjahres. Verstoßen sie dagegen, handeln…

Weiterlesen Vorsicht: Elektroscooter und Alkohol